Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des unter www.expi.tv (nachfol-gend „Website“) aufrufbaren Online-Angebots sowie den Umgang mit den hierin durch die Nutzer veröffentlichten Beiträgen, insbesondere eingestellten Videos und sonstigen Veröf-fentlichungen (nachfolgend zusammen auch „Nutzerinhalte“). Der Nutzer stimmt mit seiner Registrierung den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu.
1. Inhalt des Onlineangebotes
1.1 Die TourispiX GmbH, Strausberger Platz 1, 10243 Berlin  ("Betreiberin") betreibt unter www.expi.tv eine Videocommunity für Touristiker. In der Community können Videos zu tou-ristischen Themen veröffentlicht werden. Nutzer können die Videos ansehen und teilen .
1.2 Die durch die Nutzer im Rahmen der Community veröffentlichten Nutzerinhalte sind für jeden registrierten Nutzer der Community uneingeschränkt einsehbar. 
1.3 Die Betreiberin ist nicht zur ununterbrochenen Gewährleistung der Verfügbarkeit von Nutzerinhalten oder sonstigen Inhalten im Rahmen der Website verpflichtet. Die Betreiberin kann die gesamte Website oder Teile davon ohne Ankündigung oder Begründung verändern, ergänzen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig sperren oder einstellen.

2. Voraussetzungen der Nutzung

2.1 Die Nutzung der Community erfordert die Registrierung des Nutzers. Der Nutzer muss für die Registrierung seinen Klarnamen, E-Mail-Adresse und Telefonnummer  angeben. Der  Nutzer sichert zu, dass er im Rahmen seiner Registrierung keine falschen oder missver-ständlichen Angaben macht. 
2.2 Die Nutzung der Plattform für User  kostenlos . 
2.3 Es besteht kein Recht auf eine Mitgliedschaft.
2.4 Der Nutzer ist berechtigt, seine Registrierung jederzeit für die Zukunft zu beenden und die Löschung seiner Daten zu verlangen. Bei der Löschung eines Accounts werden sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft entfernt bzw. anonymisiert, eine Löschung der Nutzerinhalte erfolgt jedoch nicht. Die vom Nutzer veröffentlichten Nutzerinhalte bleiben hiervon unberührt. Sie bleiben im Bestand und werden mit "Autor: expi.tv" getaggt. 

3. Zulässige Nutzerinhalte

3.1 Der Nutzer darf auf der Website keine Inhalte einstellen, die
•    Gewalt, Nazismus, Rassismus, Intoleranz oder Diskriminierung, Verunglimpfungen oder Herabwürdigungen, unabhängig, ob gegenüber einer Gruppe oder einer Person, beinhalten, verherrlichen, fördern, billigen oder verharmlosen;
•    erotische, pornografische oder sexistische Elemente enthalten;
•    Fotos und Videos beinhalten, bei denen die gezeigte Person im Zeitpunkt der Entste-hung des Fotos das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat;
•    jugendgefährdend sind;
•    eine andere Person schikanieren oder zur Schikane anstiften oder verleumderisch oder beleidigend oder obszön oder bedrohend sind;
•    extreme politische oder extreme sozialkritische Ansichten enthalten;
•    ein Verhalten darstellen oder ein Verhalten fördern oder zu einem Verhalten animie-ren, das unter Strafe gestellt ist, verfassungsfeindlich ist, eine zivilrechtliche Haftung auslöst oder anderweitig nicht im Einklang mit dem geltenden Recht steht oder die Rechte einer dritten Partei, insbesondere deren Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeitsrechte verletzt;
•    eine Anleitung zu illegalen Aktivitäten enthalten;
•    geeignet sind, Schäden bei der Website, dem Forum und/oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren);
•    Links zu Webseiten enthalten, die nur begrenzt oder über ein Passwort zugänglich sind oder verborgene Webseiten oder Bilder beinhalten, d. h. solche die nicht von einer anderen allgemein zugänglichen Seite erreichbar sind;
•    Premium-Telefonnummern (z.B. 0900) und SMS-Kurzwahlen, Weiterleitung von "Junk-Mails", "Kettenbriefen" oder sonstigen unberechtigten Massen-Werbung oder "Spam" enthalten;
•    mit denen gewerblich oder finanzielle Interessen des Nutzers oder eines Dritten ge-fördert werden (insbesondere Werbung jedweder Art), mit Ausnahme solcher ge-schäftlicher Aktivitäten, die von der Betreiberin ausdrücklich schriftlich zugelassen wurden;
•    von denen der Nutzer weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass sie unzutreffend, miss-verständlich oder missbräuchlich sind oder deren Veröffentlichung strafbewehrt ist
•    geeignet sind, den Ruf oder die geschäftlichen Aktivitäten der Website und/oder der Betreiberin zu schädigen.
3.2 Die Betreiberin prüft und bearbeitet die Nutzerinhalte, die über die Website verbreitet und veröffentlicht werden, grundsätzlich nicht und ist folglich nicht verantwortlich oder haftbar für diese Nutzerinhalte. Die Betreiberin behält sich jedoch das Recht vor, im eigenen Ermessen Nutzerinhalte ohne vorherige Benachrichtigung und ohne Begründung ganz oder teilweise zu löschen, soweit der Nutzer gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen (insbesondere Ziffer 3.1) verstößt.
3.3 Die Betreiberin ist berechtigt, die Nutzerinhalte neu zu kategorisieren und diese, stets unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts der Nutzer, zu komprimieren, in andere Formate umzuwandeln oder in sonstiger Weise zu bearbeiten sowie in andere Sprachen zu übersetzen.
3.4 Soweit durch Veränderungen der aktuellen Gegebenheiten ein Nutzerinhalt veraltet ist oder aus anderen Gründen nicht mehr den Tatsachen entspricht, ist die Betreiberin ebenfalls berechtigt, diesen um einen entsprechenden Hinweis zu ergänzen oder zu löschen.
3.5 Von Nutzern hochgeladene Videos ohne oder mit nur sehr wenigen Aufrufen können nach 12 Monaten versteckt und nach 2 Jahren gelöscht werden.
3.6 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Betreiberin auf der Website in un-mittelbarer Nähe zu den Nutzerinhalten, sowie in sämtlichen Medien unter Bezugnahme auf oder Verwendung von einzelnen Nutzerinhalten eigene oder fremde Werbemaßnahmen durchführt bzw. durchführen lässt.

4.  Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die in Ziffer 3.1 aufgestellten Regelungen zu zulässigen Nutzerinhalten verstoßen. Er verpflichtet sich darüber hinaus, beim Hochladen von Videos, die Veröffentlichungsbedingungen auf der Website zu beachten.
4.2 Der Nutzer darf seine Nutzungs- und Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.

5.  Nutzungsrechte

5.1 Der Nutzer garantiert bezüglich sämtlicher von ihm veröffentlichter Nutzerinhalte, dass er der alleinige Urheber ist oder er von dem Urheber bzw. sonstigen Rechteinhaber (z.B. auf Fotos / in Videos abgebildete Personen) zur Veröffentlichung der Nutzerinhalte im Rahmen der Community sowie zur Rechteübertragung nach diesem § 5 berechtigt ist.
5.2 Der Nutzer räumt der Betreiberin unentgeltlich sowie zeitlich, inhaltlich und räumlich un-beschränkt alle Rechte an den Nutzerinhalten ein, die erforderlich sind, um die Nutzerinhalte für die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecke zu nutzen.
5.3 Zu den vom Nutzer gegenüber der Betreiberin eingeräumten Nutzungsrechten gehören insbesondere die Berechtigung, die Nutzerinhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu über-tragen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, zum Down-load bereitzuhalten, durch Bild- und Tonträger wiederzugeben. Die Betreiberin ist berechtigt, von Nutzern veröffentlichte Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien, insbesondere im Internet, auf mobilen Telekommunikationsplattformen und in sozialen Netzwerken zu ver-wenden . 
 

6.  Haftung

6.1 Der Nutzer wird die Betreiberin und deren Tochtergesellschaften, verbundene Unter-nehmen, Mitarbeiter und Partner von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter, ein-schließlich angemessener Anwaltsgebühren, freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch den jeweiligen Nutzer ergeben.
6.2 Die Betreiberin hat das Recht, die Verteidigung gegen jegliche Forderung, Klage oder Sache, die der Schadloshaltung durch den Nutzer unterliegt, mit einem Rechtsbeistand ihrer Wahl zu beherrschen. Der Nutzer sichert seine umfassende Zusammenarbeit bei der Vertei-digung gegen solche Forderungen, Klagen oder Sachen zu.

7.  Datenschutz

Zu sämtlichen Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter www.expi.tv/datenschutz  abrufbar ist.

8. Schlussbestimmungen 

8.1 Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften und internationale Übereinkommen, vor allem zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

8.2 Soweit der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Gerichtsstand für alle aus der vorliegenden Vereinbarung resultierenden Rechtsstreitigkeiten Berlin.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.